Policy Lab: Die Rolle des Völkerrechts und dessen Zukunft

Das Völkerrecht ist zentral für das außenpolitische Selbstverständnis Deutschlands - und unter enormem Druck, etwa mit Blick auf die konsequente Durchsetzung des Gewaltverbots und den Schutz der Zivilbevölkerung. Dies betrifft die Glaubwürdigkeit regelbasierter Ordnung in einer zunehmend polarisierten Welt, aber auch die deutsche Verfassungsordnung, die Regeln des Völkerrechts integriert. Denn folgenlose Brüche des zwingenden Völkerrechts schwächen auch den Rechtsstaat nach innen, wobei die Gefahr besteht, dass Grund- und Menschenrechte weiter relativiert werden.

Unser Policy Lab nimmt die Spannungen zwischen Anspruch und Wirklichkeit, zwischen Ohnmacht und Verantwortung in den Blick: Wo gehen normative Standards und politische Praxis auseinander und wie sollte Deutschland als Teil der internationalen Gemeinschaft mit diesen Widersprüchen umgehen?

Wir betrachten die Hindernisse bei der Durchsetzung des Völkerrechts (z.B. Machtasymmetrien, selektive Anwendung sowie fehlende Sanktions- und Durchsetzungsmechanismen) und stellen Fragen an seine Zukunft: Stagniert es oder vertieft sich die Krise? Inwiefern braucht es eine Weiterentwicklung völkerrechtlicher Normen und Institutionen, um aktuellen Konfliktformen und geopolitischen Realitäten gerecht zu werden? Welche Implikationen hat die (Nicht-)Einhaltung des Völkerrechts in Konflikten und kriegerischen Auseinandersetzungen, beispielsweise für Gesellschaften, humanitären Schutz, Rechenschaftspflichten und die langfristige Legitimität internationaler Ordnung?

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Als Teil des Projektes Generation Zeitenwende: Junge Perspektiven auf Außen- und Europapolitik führt Polis180 insgesamt fünf ko-kreative Policy Labs durch. Darin entwickeln junge Menschen gemeinsam mit Expert*innen zu spezifischen Problemstellungen Impulse und Handlungsempfehlungen für Politik und Verwaltung. Grundlage der Labs sind Forschungsergebnisse aus zuvor durchgeführten Fokusgruppengesprächen zu den außenpolitischen Einstellungen junger Menschen in Deutschland.

Info: An Tag 1 lernen wir uns kennen, betrachten die Forschungsergebnisse aus einer noch unveröffentlichten Studie gemeinsam und es gibt einen Input durch eine*n Expert*in. Anschließend erarbeiten wir Visionen und Handlungsempfehlung. Für Snacks und Getränke ist den Tag über gesorgt.

Info: An Tag 2 finalisieren wir die erarbeiteten Ideen und präsentieren sie abschließend in der Runde.

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